CDU-Fraktion im Kreistag des Wartburgkreises begab sich in Klausur

Gerald Pietsch erneut als CDU-Fraktionsvorsitzender gewählt
Auf ihrer Klausurtagung am Freitag und Samstag letzter Woche (3. und 4.12.2011) im Schloss Geisa haben die Mitglieder der CDU-Kreistagsfraktion im Kreistag des Wartburgkreises ihren Fraktionsvorstand neu bestimmt und über politische Schwerpunktthemen im Wartburgkreis für die nahe Zukunft diskutiert. Gerald Pietsch wurde von den Kreistagsmitgliedern der CDU im Wartburgkreis als Fraktionsvorsitzender bestätigt.

Auch den weiteren Mitglieder im Vorstand, Udo Schilling und Martin Henkel, wurde das Vertrauen ausgesprochen. Daniel Steffan, Beigeordneter der Hörselberg-Hainich-Gemeinde, rückt an die Stelle von Bernd Rosenbusch als einer der drei Stellvertreter. Bereits vor den Wahlen zum neuen Vorstand dankten die Fraktionsmitglieder Bernd Rosenbusch für dessen geleistete Arbeit und sein großes Engagement. Er war aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr zur Wahl angetreten. «Mit seiner umfangreichen Erfahrung auf dem Gebiet der Kommunalpolitik war die Arbeit von Bernd Rosenbusch für die Fraktion äußerst wertvoll», betonte Gerald Pietsch.

Die Neuwahl des Fraktionsvorstandes fand turnusgemäß statt. Nach der Geschäftsordnung der CDU-Kreistagsfraktion wird der Fraktionsvorstand jeweils für die Hälfte der Wahlperiode des Kreistages gewählt. Seit der Kommunalwahl 2009 ist die CDU im Kreistag mit 18 Sitzen vertreten und damit größte Fraktion.

Politisches Schwerpunktthema Kreishaushalt 2012
Breiten Raum in der Klausur nahm die Debatte zum anstehenden Kreishaushalt 2012 ein. «Die absehbar zurückgehenden kommunalen Einnahmen müssen verkraftet werden. Und trotz der Schuldenfreiheit und der noch vorhandenen Rücklage des Wartburgkreises muss auch künftig die solide Haushaltsführung im Vordergrund stehen. Denn wenn wir nicht aufpassen, ist dieses Polster schnell weggeschmolzen.», verdeutlicht Gerald Pietsch die momentane Situation.

Er kündigte weiter an, dass «die Diskussion über die Kreisfinanzen in unserer Fraktion sehr intensiv fortgeführt wird. Es geht darum, auch zusammen mit unseren Kommunen im Wartburgkreis, zu schauen, wo wir Einsparpotential insbesondere bei den freiwilligen Leistungen haben oder vielleicht Umschichtungen vornehmen und Standards absenken können. Die CDU ist bestrebt, durch konstruktive Zusammenarbeit im Kreistag ein verlässliches Verwaltungshandeln abzusichern. Nicht alles was wünschenswert ist, ist auch leist- oder bezahlbar. In der derzeitig finanziell schwierigen Zeit ist es gerade umso wichtiger, die Rahmenbedingungen klug so zu gestalten, um den Wartburgkreis kontinuierlich und berechenbar weiter zu entwickeln. Der Wartburgkreis soll ja auch in den kommenden Jahren weiter in seine Schulen, Radwege und Straßen investieren können. Dabei zählt insbesondere, dass mit vernünftigem Haushalten die Finanzkraft und damit eine zukunftsweisende Kommunalpolitik im Wartburgkreis auch langfristig gesichert werden. Unser Landrat Reinhard Krebs (CDU) hat dabei unsere volle Unterstützung.», so der Fraktionsvorsitzende Gerald Pietsch über die Zielrichtung der CDU-Fraktion.

Einstehen für Demokratie
Angesichts der ans Licht getretenen rechtsextremistisch motivierten Gewalttaten einer Terrorzelle aus Thüringen bekräftigten die Mitglieder der CDU-Kreistagsfraktion ihre Ablehnung jeder Form von Extremismus. «Wir unterstützen daher das «Bündnis für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit im Wartburgkreis» von Beginn an, welches sich nun im November konstituiert hat. Denn mit dem Einzug der NPD in den Kreistag sehen wir uns auch im Wartburgkreis verstärkt mit öffentlichen Aktivitäten von Rechtsaußen konfrontiert. Dem setzen wir ein breit aufgestelltes Bündnis entgegen, dass für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit in unserer Heimat einsteht.», macht Gerald Pietsch deutlich.