Zum Leserbrief der Sprecherin des Regionalverbandes B90/Die Grünen, vom 06.02.2012

Die Sportbad Eisenach GmbH ist eine 100 %-ige Tochter der Stadt Eisenach. Organe der Gesellschaft sind die Gesellschafterversammlung, der Aufsichtsrat und die Geschäftsführung.
Aufsichtsratsvorsitzende und Vorsitzende der Gesellschafterversammlung ist die Bürgermeisterin und Dezernentin für Soziales, Jugend, Kultur, Schule und Sport, Ute Lieske. Als Geschäftsführer wurden Erich Keßler und Jens Hartlep vom Aufsichtsrat bestellt. Entsprechend der Eintragung im Handelsregister können beide Geschäftsführer der Sportbad Eisenach GmbH nur gemeinschaftlich die GmbH vertreten. Die Geschäftsführung ist dazu verpflichtet, Schaden von der Gesellschaft abzuwenden.
Insofern bedarf der Leserbrief der Sprecherin des Regionalverbandes B 90/Die Grünen dringend einer Richtigstellung.

Unwahr ist:
«Dass der Büroleiter des Oberbürgermeisters, der nebenher auch Geschäftsführer des aquaplex ist, um somit im Wahlkampf an Kinder Badbesuche zu spendieren.» Diese Aussage bedarf im Interesse des Gesellschafters und der Geschäftsführung der Sportbad Eisenach GmbH einer dringenden Korrektur. Es ist zu befürchten, dass die Gesellschaft durch diese unwahre Behauptung Schaden erleidet. Zudem ist es der Verfasserin des Leserbriefes in ihrer Funktion als Hauptamtlichen Beigeordneten und Dezernentin für Bau, Umwelt und Verkehr bekannt, dass die Geschäftsführung der städtischen Gesellschaft sich nicht an Wahlkämpfen beteiligt.
Diese Handlungsweise wird der Geschäftsführung jedoch von Gisela Rexrodt unterstellt.

Der inhaltliche Vorgang stellt sich der Sportbad Eisenach GmbH wie folgt dar:
Die Kinderbeauftragte der Stadt Eisenach, Annette Backhaus, hat in einem Schreiben an die Sportbad Eisenach GmbH vom 11.01.2012, dringend um eine finanzielle Unterstützung des Kindertreffs in Eisenach – Nord für ein Besuch der Schwimmhalle während der Winterferien am 07.02.2012 gebeten. Der Antrag wurde damit begründet, dass der Kindertreff ausschließlich von Kindern aus Haushalten sozial sehr schwacher Familien besucht wird. Dieser Antrag war mit der Aufsichtsratsvorsitzenden und Vorsitzenden der Gesellschafterversammlung Ute Lieske abgestimmt. Der Oberbürgermeister teilte der Gesellschaft am 23.01.2012 mit, dass er gerne aus dem Verfügungsfond den Ferienbesuch der Kinder im Hallenbad des «aquaplex» übernehmen möchte. Im Übrigen ist dies kein unüblicher Vorgang. Die Stadt Eisenach und die Sportbad Eisenach GmbH bemühten sich in der Vergangenheit schon immer, derartige Anträge
zu bewilligen.

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